100 Jahre danach – Der Genozid an den Armeniern 1915/1916 und die schwierige Bewältigung der Vergangenheit

Der 24. April 2015 war ein besonderer Tag. In Jerewan gedachten Politiker aus aller Welt den Opfern des Völkermords an den Armeniern vor hundert Jahren, während in der Türkei an die Schlacht von Gallipoli erinnert wurde. Soweit ist dies nicht weiter überraschend. Das Gedenken folgt seit Jahren ähnlichen Mustern, die Berichte häufen sich in der Tagespresse weltweit, auch in Deutschland, um dann alsbald nach dem Jahrestag in den Archiven zu verschwinden.

In diesem Jahr aber wurde die Diskussion anlässlich des 100. Jahrestages deutlich intensiver geführt und erstmals rangen sich auch hochrangige Vertreter der Bundesrepublik dazu durch, das Geschehene als das zu bezeichnen, das es nach allem, was heute bekannt ist, unzweifelhaft war: ein Völkermord. Diese Einsicht kommt reichlich spät. Zu erklären ist dies nur bedingt mit – falsch verstandener – Rücksichtnahme auf den NATO-Partner Türkei. Diese versuchte Außenminister Steinmeier zwar auch diesmal als Argument gegen eine allzu deutliche Positionierung des Bundestages und der Regierung anzuführen, doch der Druck aus Bundespräsidialamt und aus den Regierungs- und Oppositionsfraktionen war zu stark.

Weshalb taten und tun sich die Türkei und viele weitere Staaten derart schwer, das Geschehen als Genozid zu bezeichnen? Vordergründig liest und hört man immer wieder die Begründung, dass es 1915/1916 noch keinen Tatbestand des Völkermordes gegeben habe, weder im türkischen Recht noch im Völkerstrafrecht. Dieser sei erst mit der Völkermordkonvention 1948 definiert worden. Eine rückwirkende Anwendung des Tatbestandes komme jedoch nicht in Betracht, so dass sich die Bezeichnung als Völkermord verbiete. Die zweite Argumentationslinie bezieht sich auf das tatsächliche Geschehen. So wird seitens der Türkei zwar immer wieder von traurigen oder schmerzlichen Ereignissen gesprochen. Im gleichen Atemzug findet sich jedoch stets der Verweis auf die Schmerzen, die alle Teile des osmanischen Volkes damals hätten ertragen müssen. Nicht nur die Armenier, sondern auch viele andere Menschen hätten unter den Geschehnissen der Zeit gelitten. Die Deportation großer Teile der armenischen Minderheit wird schließlich mit Sicherheitsgründen gerechtfertigt. So wird immer wieder angeführt, die Armenier hätten versucht, sich mit den Russen gegen das Osmanische Reich zu verbünden.

Was ist von diesen Argumenten zu halten? Lassen sie es tatsächlich unangemessen erscheinen, den Terminus Völkermord zu gebrauchen? Bei näherer Betrachtung zeigt sich recht schnell und unzweifelhaft: Nein.

Das Argument, die rückwirkende Anwendung des Völkermordtatbestandes verbiete sich, ist nur insoweit korrekt, als es um die strafjuristische Erfassung des Geschehens geht. In der Tat hätte keiner der damals Beteiligten wegen Völkermordes verurteilt werden können, wenn zugleich das Verbot der rückwirkenden Bestrafung hätte gewahrt werden sollen. Doch die strafrechtliche Bewertung ist für die historische Einordnung nicht maßgeblich. Schließlich käme auch niemand bei Verstand auf die Idee, den Holocaust, der ja auch vor 1948 stattfand und damit juristisch nicht als Völkermord erfasst werden konnte, aus diesem Grunde nicht als Völkermord zu bezeichnen. Dass die Täter nicht wegen Völkermordes bestraft werden konnten, hindert die Türkei und andere Staaten daher heute nicht daran, das historische Geschehen als solchen zu bezeichnen. Deportationen, Todesmärsche und Massenexekutionen in der Absicht die Armenier als Gruppe zu vernichten – heute wäre die Bewertung unzweifelhaft.

Zwar haben unbestrittenermaßen weite Teile der Bevölkerung unter den Folgen des 1. Weltkriegs gelitten. Für Geschichtsrelativismus ist hier jedoch kein Raum. Die systematische, staatlich gesteuerte Vernichtung von Menschen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe lässt sich nicht mit „allgemeinen“ Kriegsfolgen vergleichen oder relativieren. Was hat die gezielte Ermordung von armenischen Zivilisten, von Müttern und Kindern, mit den Leiden anderer Bevölkerungsteile zu tun?

Aus ähnlichen Gründen greift auch das Sicherheitsargument nicht. Hätten – was nicht zweifelsfrei feststeht – tatsächlich ernsthafte armenische Bestrebungen bestanden, sich gegen das Osmanische Reich mit der Entente zu verbünden, wäre die Vertreibung und Ermordung von Zivilisten damit noch immer nicht gerechtfertigt. Denn die Vernichtung eines ganzen Volkes ist nicht deshalb kein Völkermord, weil einzelne Personen als Feinde ausgemacht werden konnten.

Keines der Argumente kann überzeugen. Die Bezeichnung des Geschehens als Völkermord ist vielmehr konsequent und richtig. Dass Deutschland dies lange Zeit vermieden hat, lässt sich vielleicht auch darauf zurückführen, dass seinerzeit das Osmanische Reich und das Deutsche Reich verbündet waren und deutsche Offiziere und Diplomaten von den Plänen der Osmanischen Regierung wussten – nach neueren Erkenntnissen diese sogar teilweise unterstützten. Gerade deshalb ist es wichtig, dass sich auch Deutschland hundert Jahre später eindeutig positioniert hat und der immer noch weit verbreiteten Leugnung des Völkermordes entgegentritt.

Die Situation wäre im Übrigen wohl eine andere, hätte das Osmanische Reich seinerzeit die sogenannten Istanbuler Prozesse konsequent zu Ende gebracht. Diese Prozesse, die in der gegenwärtigen Diskussion erstaunlich wenig Aufmerksamkeit erfahren haben, fanden zwar überhaupt nur auf Druck der Alliierten statt, die nach dem Sieg im 1. Weltkrieg auf die Verfolgung der Verantwortlichen drängten. Die Bemühungen waren jedoch durchaus beachtlich, bis sie mit dem Erstarken der türkischen Nationalbewegung ihr abruptes Ende fanden. [1] Doch mit ihrem Ende unterblieb die vollständige juristische Aufarbeitung nicht nur, die kritische Auseinandersetzung mit dem Geschehen wurde in der Folgezeit sogar strafrechtlich als Beleidigung des Türkentums verfolgt. Erst in den letzten Jahren zeichnet sich eine Liberalisierung der Verfolgungspraxis ab.

Die Regierung Erdogan ist mittlerweile erste Schritte auf die Armenier zugegangen – das ist gut und richtig. Sie hätte gleichwohl die Möglichkeiten hier mutiger zu agieren, als sie es bisher tut. Denn trotz aller warmen Worte in Richtung Jerewan – Staatsoberhäupter, die den Terminus Völkermord verwenden, müssen mit dem Zorn Erdogans rechnen, wie der Papst und Bundespräsident Gauck jüngst bemerkt haben dürften. Damit muss endlich Schluss sein, das Beharren auf unhaltbaren Positionen isoliert die Türkei und schadet ihrem Ansehen. Auch die Angehörigen der Opfer haben ein Recht darauf, dass das begangene Unrecht endlich als solches benannt wird und nicht im Giftschrank der Geschichte versteckt wird. Allein, das Osmanische Reich als Leitbild der heutigen Türkei, wie es sich Erdogan vorstellt, wäre mit einer Kehrtwende in der türkischen Geschichtsschreibung zumindest zweifelhaft. Auch deshalb dürfte der Prozess der Annäherung noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Bis dahin muss beständig an das Geschehene erinnert werden, damit es nicht in Vergessenheit gerät.

[1] Dazu Akçam, Armenien und der Völkermord, 2. Aufl., 2013; Werle, Völkerstrafrecht, 3. Aufl., 2012, Rn. 14 Fn. 28.