Apropos Völkerrecht – Anmerkung zur Diskussion um die sogenannte „Krim-Sezession“
Einer der hitzigsten Punkte der Diskussion am vergangenen Sonntag bei Günther Jauch war einmal mehr die Frage, ob Russland mit seiner Eingliederung der Krim Völkerrecht verletzt habe. Besonders hervor tat sich dabei Gabriele Krone-Schmalz, die in einem Schlagabtausch mit Alexander…
Sterben für eine Idee
Dieser Tage gibt es viele von ihnen: Junge Menschen, die freiwillig in fremde Kriege ziehen – und dort für ihre Überzeugung ihr Leben lassen. Ob russische Freiwillige im Donbass oder europäische Muslime in Syrien, zu Hunderten strömen sie in die…
Europa in der CETA-Hysterie
Hat man in diesen Tagen das Bedürfnis nach einer kräftigen Portion Volkszorn, muss man nur in öffentlichen Räumen das Akronym „CETA“ in den Mund nehmen, schon kann man die Köpfe sich röten und Fäuste sich ballen sehen. Das derzeit von…
Hong Kong – Leiser Abschied von der freien Welt?
Peking hat gesprochen, „Wut und Tränen“ in Hong Kong. Am 31. August entschied der zuständige Ausschuss im chinesischen Volkskongress, dass es 2017 in Hong Kong keine freien Wahlen geben wird. Zwar wird zum ersten Mal in der Geschichte der Stadt…
Warum wir uns nicht entscheiden können, was wir von Spionage halten sollen
Seit dem NSA-Skandal verbinden wir mit Geheimdiensten ein gewisses Unbehagen. Unsere Privatsphäre ist uns schließlich heilig. Auch wenn wir sie liebend gerne zugunsten von Facebook aufgeben, wollen wir uns wenigstens der Illusion hingeben dass nur wir über sie verfügen können….
Neu dabei: Aziz Epik
Wir können freudig verkünden, den ersten Neuzugang in unserem Blog begrüßen zu dürfen! Aziz Epik ist Jurist und promoviert derzeit an der Humboldt-Universität zu Berlin im Internationalen Strafrecht. Er beschäftigt sich schon lange mit Politik, mit deutscher und türkischer Innenpolitik…
Unwürdig – Die Wohnsituation von Asylbewerbern in Deutschland
Deutschland, ein offenes Land für Flüchtlinge. So kann man es überall lesen. Deutschland ist weltweit unter den Top 20 der Nationen, die die meisten Flüchtlinge beherbergen. Gerade hat die Innenministerkonferenz beschlossen, weitere Aufnahmeplätze für syrische Flüchtlinge bereitzustellen, so dass auf…
Büchse der Pandora – Die Rechte ist zurück in Europa
„Er ist wieder da“, so der Titel eines Bestsellers des letzten Jahres, in dem der Autor Timur Vermes ein nettes Gedankenspiel anstellt und Hitler in unsere Tage versetzt, auf dass er sich als sein eigener Imitator im Showbusiness zurecht finde….
Das „Gauck-Erdbeben in Ankara“ – Kritik unter Freunden in der deutsch-türkischen Beziehung
Das hat gerumpelt. Vielleicht nicht ganz im Sinne eines Erdbebens, wie dies eine türkische Zeitung laut einer Agenturmeldung getitelt haben soll, aber auf diplomatischer Ebene sicherlich. Von einem Eklat war die Rede. Vor zwei Wochen war Bundespräsident Joachim Gauck auf…
Aller Schrott nach Brüssel? – Die deutschen Spitzenkandidaten für die Europawahl
Die Europawahl wird in Deutschland immer etwas stiefmütterlich behandelt, in den Medien wie auch in der öffentlichen Diskussion. Das liegt einerseits am mangelnden Interesse der Deutschen an Europa. Brüssel und Straßburg sind weit weg. Nur die Hälfte der Deutschen gibt…
Europa am Scheideweg – Gedanken zur Europawahl 2014
Die anstehende Europawahl könnte zur härtesten Prüfung Europas seit der Eurokrise werden. Europa ist unpopulär und seine Kritiker sind zahlreich. Die europakritischen Parteien sprießen, selbst in Deutschland als einem der Vorreiter Europas hat es eine unverhohlen europakritische Partei fast in…
