Büchse der Pandora – Die Rechte ist zurück in Europa

Reichsparteitagsgelände

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„Er ist wieder da“, so der Titel eines Bestsellers des letzten Jahres, in dem der Autor Timur Vermes ein nettes Gedankenspiel anstellt und Hitler in unsere Tage versetzt, auf dass er sich als sein eigener Imitator im Showbusiness zurecht finde.

Es ist nicht genau dieses Gespenst, das dieser Tage wieder aus dem Dunkel gekrochen kommt, aber der Geist ist doch ähnlich. Die Rechten sind zurück. In Frankreich gewinnt eine offen ausländerfeindliche Partei die Europawahl, überall erzielen die Rechtspopulisten erstaunliche Erfolge. Was wir in Deutschland für gesellschaftlichen Konsens gehalten haben, ist wohl alles andere als selbstverständlich. Auch der Antisemitismus scheint wieder da zu sein. In Brüssel werden 4 Menschen ermordet, weil sie sich in einem jüdischen Museum aufhalten. Nur knapp 70 Jahre nach dem Holocaust muss sich eine israelische Zeitung fragen, ob Europa für Juden wieder gefährlich ist (Ari Shavit/Ha’Aretz vom 25. Mai 2014).

Wie konnte die Rechte so weit kommen? Sollten die Eurokrise und eine „Immigrationswelle“ dafür verantwortlich sein, wie die der Autor des genannten Artikels vermutet? Dagegen spricht schon, dass die tatsächlich schwer unter der Wirtschaftskrise leidenden EU-Mitgliedsstaaten wie Spanien und das viele Flüchtlinge erstaufnehmende Italien wesentlich weniger nach rechts gedriftet sind. Dagegen sind die Nationalisten dort stark, wo es entweder überhaupt keine Probleme gibt (Dänemark) oder die Probleme hausgemacht sind (Frankreich). Daran liegt es also nicht. Ist der Rechtsruck in Europa dann reiner Zufall? Nicht so ganz. Mehrere Faktoren scheinen eine Rolle zu spielen.

Wahl der Rechten als Form des politischen Protests

Wahlen sind in der Demokratie das wichtigste Mittel für den Bürger, um seine Meinung kundzutun. Die Stimmvergabe ist natürlich nicht immer Produkt dieser politischen Meinung, sondern oft des Trotzes. Protestwähler stimmen, häufig als Ausdrucksform einer allgemeinen Abneigung gegen die herkömmlichen Parteien, gegen das „Establishment“ und erzeugen so Schwankungen zu den Randparteien. Wer in Frankreich also den Front National wählt, zeigt nicht immer seine nationalistische Gesinnung, sondern eventuell nur seine Borniertheit und seinen fehlenden Blick für größere Zusammenhänge. Man mag es bedauern, aber Umsicht und Verantwortungsbewusstsein sind keine Voraussetzungen für die Ausübung des Wahlrechts.

Andererseits ist es aber auch zu einfach, den Rechtsruck in Europa nur auf die Protestwähler zu schieben. Das verbieten schon die reinen Zahlen: Wenn 26 % der Wählerstimmen in Frankreich an eine Partei wie den FN gehen, ist das nicht nur reinem Wählertrotz geschuldet.

Xenophobe Tendenzen – Immigration als Sündenbock

Der Erfolg der Rechten in Frankreich hat auch viel mit Xenophobie zu tun. Anlass dafür ist allerdings keine konkrete „Immigrationswelle“. Statistiken zufolge ist die Ausländerfeindlichkeit in Frankreich schon seit Jahren auf dem Vormarsch und hat derzeit nur ein neues Hoch erreicht. Woher kommt dieses Hoch?

In Zeiten, in denen es den Menschen schlecht geht (oder sie davon zumindest überzeugt sind), gilt wieder das alte Prinzip des Sündenbocks. Man finde sich einen Sündenbock und laste ihm all das auf, was so schief läuft in einer Gesellschaft. Sodann jage man ihn in den Wald. Später folgt meist die Erkenntnis, dass der Bock zwar weg, aber die Probleme alle noch da sind. Da der Mensch ja beständig ist, hält er sich nicht lange mit unnötiger Selbstkritik auf sondern beginnt schon einmal mit der Suche nach dem nächsten Bock.

So geschehen auch in England. Fest stand, dass rumänische und bulgarische Immigranten massenhaft über die örtlichen Sozialsysteme herfallen würden, sobald sie in Europa Freizügigkeit genössen. Zum Wohle des Volkes Seiner Majestät galt es dies zu verhindern, zahlreiche Maßnahmen wurden erwogen, einige umgesetzt (wie etwa das Einfrieren von Leistungen für Austauschstudenten). Sie waren wohl erfolgreich, erschufen sie doch eine dermaßen feindliche Atmosphäre, dass fortan niemand mehr kam. Der Bock war verjagt.

Bestand die Gefahr einer Massenzuwanderung tatsächlich? Nein. Geht es den Insulanern jetzt besser als vorher? Nein. Haben wir etwas daraus gelernt? Auch nicht. Die nächsten Böcke stehen schon bereit. Seien es die Ausländer, die die Londoner Immobilienpreise verderben (nicht etwa das äußerst gastfreundliche britische Steuersystem) oder die EU, die mutwillig Südengland überflutet hat. Dass England die Konsequenzen ziehen und der übrigen Welt den Rücken kehren will, erscheint nur zu folgerichtig. Fraglich ist nur, was dann aus dem Börsenplatz London wird. Aber wen interessiert das schon. Den UKIP-Wähler eher nicht.

Genauso in Frankreich. Frankreich hat Probleme, das ist unbestritten. Diese Probleme macht sich die Rechte zunutze. Der FN fängt seine Wähler damit, dass er eine härtere Zuwanderungspolitik verspricht. „Franzosen zuerst“, Ähnlichkeiten mit amerikanischen Wahlkampfslogans der 20er Jahre rein zufällig. Das kommt beim Wähler an: Schöne einfache Welt, in der die Ausländer schuld an den Schwierigkeiten Frankreichs sind und nicht die aufgeblasenen Rentenleistungen, die maroden Unternehmen und der übersteigerte internationale Geltungsdrang. Apropos Geltung: Wenn Frankreich noch ein Schwergewicht ist, dann aufgrund seines politischen Einflusses auf der Welt. Ob eine andere Ausländerpolitik diesem Einfluss zuträglich sein wird? Kann man bezweifeln. Xenophobie ist eben genauso irrational wie jede andere Phobie. Schlimm nur, wenn sie die Politik beeinflusst.

Die Gefahr verkannt

Aber nicht nur Trotz und diffuse Ängste beherrschen den Bürger, auch eine geradezu grenzenlose Naivität. Der Wähler der Rechten begegnet den Gestalten, die ihn für sich zu vereinnahmen versuchen, mit einfältiger Sorglosigkeit. Er glaubt auch die plattesten Parolen. Er lässt Menschen sein Leben gestalten, die nicht einmal dazu in der Lage sind, für sich selbst Verantwortung zu übernehmen. Er vertraut die Zukunft seiner Kinder denen an, die an gestern glauben und sich der Methoden von vorgestern bedienen. Er belebt wieder, was eigentlich vor sich hin modern müsste: Populismus und Ausländerhass. Ohne zu überlegen, öffnet der Bürger diese Büchse der Pandora. Und begegnet noch anderen Geistern, die Europa und die ganze Welt schon einmal ins Unglück gestürzt haben.

Vor zwei Tagen hat der Gründer des Front National, Jean-Marie Le Pen, in einem Interview davon gesprochen, aus einem jüdischen Sänger eine „Ofenladung“ zu machen. Zwar hat sich seine Tochter Marine Le Pen, Vorsitzende des FN, deutlich distanziert. Aber wer die Geschichte um die „quenelle“ und Dieudonné M’bala M’bala kennt, wer den Namen Robert Faurisson kennt und wer weiß dass bereits massenhaft Juden aus Frankreich emigrieren – der tut sich schwer hier noch irgendetwas zu banalisieren.