Die Ukraine braucht Selbstkritik

Je öfter man in der Ukraine behauptet, Moskau sei für alle Probleme des Landes verantwortlich, desto klarer wird: Die Ukrainer scheitern vor allem an sich selbst. Auch nach der zweiten Maidan-Revolution konnten außer Hurra-Patriotismus keine gemeinsamen Werte geschaffen werden, die das Land wirklich nach vorne bringen könnten. Der heutige Weg der Ukraine bleibt weitgehend aussichtslos.

Foto der OSZE während ihrer Beobachtungsmission im Februar 2015

„Die schwierige wirtschaftliche Lage wird durch den Krieg erklärt, wie alle anderen Probleme auch.“ / OSZE-Foto während ihrer Beobachtungsmission im Februar 2015 / Foto OSCE Special Monitoring Mission to Ukraine

Wenn man dieser Tage mit ukrainischen Freunden spricht, dann erscheint das, was sich in den letzten 1,5 Jahren in der Ukraine abgespielt hat, sehr einfach. Das ukrainische Volk, das sich gerade von einem Diktator befreit hat, wollte endlich in Richtung Europa gehen, doch der große Nachbar Russland konnte damit nur wenig anfangen. Deswegen hat Wladimir Putin die Ukraine überfallen lassen – ein Land, das er sowieso für „gescheitert“ hält. Der russische Präsident konnte die demokratische Entwicklung des Nachbarlandes nie akzeptieren. Und wenn Russland sich aus der Ukraine zurückzieht, dann wird sich die erneuerte Zivilgesellschaft im zweitgrößten Land Europas endlich durchsetzen.

Diese schöne und auf den ersten Blick logische Darstellung hat nur ein Problem: Sie stimmt nicht. Es steht zwar außer Frage, dass Russland die Hauptverantwortung für den aktuellen Konflikt trägt. Schließlich hat Putin zugegeben, die Annexion der Krim höchstpersönlich geleitet zu haben. Allein das reicht, um ein solches Bild zu rechtfertigen. Doch es gibt nicht nur Gründe für den Konflikt, sondern es gab auch gewisse Voraussetzungen für ihn – und die hat die Ukraine selbst geschaffen. Besser gesagt: Das ukrainische Volk, das heute genau die Fehler macht, die es auch in den vorhergehenden 23 Jahren gemacht hat.

In der Tat ist es ein Wunder, dass die Ukraine die Zeit vom Zusammenbruch der Sowjetunion bis Dezember 2013 relativ ruhig überstanden hat. Die ukrainische Politik hat seit über 20 Jahren nur das überdeckt, was im Hintergrund stattfand – nämlich den großen Kampf zwischen den Oligarchen-Gruppen aus Donezk und Dnipropetrowsk. Finanziell war das Land schon unter Janukowytsch, wenn nicht sogar unter Juschtschenko, faktisch pleite und lebte von ausländischen Krediten. Dazu hat die Ukraine Sicherheitsstrukturen, die korrupt und äußerst schwach sind. Keine Überraschung, dass die Armee kaum einsatzfähig ist. Und die Zivilgesellschaft war nie stark – 2005 nicht, nach der ersten Maidan-Revolution, und auch heute nicht.

Man kann nicht bestreiten, dass die Ukraine sich zuletzt stark verändert hat. Doch wenn man genauer hinschaut, stellt man fest: Nicht unbedingt zum Positiven. Denn die zweite Maidan-Bewegung, die grundsätzlich gegen Oligarchen ausgerichtet war, hat die Gruppe aus Dnipropetrowsk zum großen Sieg geführt. Ihor Kolomojskyj hat sich gegen den ehemaligen Donbass-König Achmetow endgültig zum einflussreichsten Mann der Ukraine durchgesetzt. Vor einem Monat ließ Kolomojskyj im Streit mit dem aktuellen Präsidenten Poroschenko Staatsunternehmen mit bewaffneten Männern besetzen. Derjenige, der auf eine starke Reaktion der ukrainischen Zivilgesellschaft wartete, wurde enttäuscht. Denn es gab keine.

Es mag verrückt klingen, ist aber wahr: Viele Menschen, die damals auf dem Maidan für Demokratie, Menschenrechte und gegen Oligarchen demonstriert haben, unterstützen heute Kolomojskyj, der überhaupt nicht ins Bild der angeblich neuen Ukraine passt. Vermutlich weil Kolomojskyj, als neuer Gouverneur von Dnipropetrowsk, in diesem potenziellen Krisenherd dafür sorgte, dass sich die Geschichte von Donezk und Luhansk nicht wiederholte. Die zentrale Frage ist jedoch: Rechtfertigt das seine Taten, die klar gegen das Gesetz verstoßen? Diese Frage wird sich die ukrainische Gesellschaft trotzdem früher oder später stellen müssen. Poroschenko hat sie sich schon gestellt, indem er Kolomojskyj über Nacht als Gouverneur entließ.

Das Beispiel Kolomojskyj zeigt, dass die heutige Ukraine nicht selbstkritisch genug ist. Sie ist sogar selbstverliebt – keiner wird richtig erklären können, warum eigentlich. Natürlich kann man auf die Volksbewegung, die das Regime von Janukowytsch gestürzt hat, stolz sein. Doch bis heute bleibt der Sturz von Janukowytsch fast die einzige Errungenschaft, die nach der zweiten Maidan-Revolution festzustellen ist. Wichtige Reformen bleiben nach wie vor aus, die Krim und ein Teil der Ostukraine sind auf unabsehbare Zeit verloren, die Oligarchen bestimmen immer noch das politische Leben. Gibt es außer territorialen Verlusten überhaupt etwas Neues?

Ja, gibt es. Diese patriotische Stimmung, die gerade im Land herrscht – die gab es 2004 nicht wirklich. Die ukrainischen Fahnen sind überall zu sehen, die Nationalhymne wird von einigen pausenlos gesungen, nationale Trachten sind keine Seltenheit mehr. Die schwierige wirtschaftliche Lage wird durch den Krieg erklärt, wie alle anderen Probleme auch. Die Hauptthese lautet: Erst muss der Krieg gewonnen werden, dann wird alles gut. Doch wenn die wichtige Steuerreform in einem Jahr nicht zu Stande gekommen ist, wo bleibt denn die Garantie, dass sie in einigen Jahren durchgesetzt wird?

Diese Stimmung ist manchmal destruktiver, als man es gerne zugeben möchte. Wenn wesentliche Teile der Bevölkerung positiv auf die Meldungen wie die aktuellen Morde an den Oppositionellen Oles Busina und Oleh Kalaschnikow reagieren, stellen viele fest: Es geht allgemein nicht in die richtige Richtung. Moskau ist zur ultimativen Top-Ausrede geworden. Sogar ein Abgeordneter, der wegen einer angeblichen Vergewaltigung von Interpol gesucht wird, erklärte die Meldung durch „die Hand des Kremls“. Mit dieser These war er natürlich nicht besonders erfolgreich. Doch wenn es um die gesamte politische Lage geht, dann scheint sie für viele glaubwürdig zu sein. Es ist tatsächlich so, dass Russland die Ukraine gezielt destabilisiert und schwächt. Aber die Ukraine selbst lässt sich auch gerne destabilisieren.

In 23 Jahren ist es der ukrainischen Gesellschaft nicht gelungen, einen funktionierenden und modernen Staat auf die Beine zu stellen. Daran sind nicht nur Politiker, sondern auch das ukrainische Volk schuld. Sonst wäre das Land schon 2005 viel weiter gewesen, als es heute der Fall ist. Und wenn die Ukraine nicht schnell aufhört, sich so toll und progressiv zu finden, wenn die Ukraine so realitätsfremd bleibt, dann hat sie keine Zukunft. Denn einen funktionierenden und modernen Staat gibt es heute nicht – und wird es in den nächsten Jahren auch nicht geben.