Flüchtlingspolitik ein Jahr nach Lampedusa

Vor einem Jahr konnten wir Europäer auf unseren großen Flachbildschirmen in unseren warmen Wohnzimmern furchtbare Bilder sehen. Bilder von Leichensäcken und Särgen – manche groß, manche so klein wie die Säuglinge, die in ihnen ihre letzte Reise antraten. Bilder, aufgenommen auf Lampedusa, jener italienischen Insel auf dem Mittelmeer, auf die sich Flüchtlinge aus aller Welt zu retten versuchen. Auf der Flucht vor Völkermord, Krieg, Hungersnot, politischer Verfolgung oder sonstigen furchtbaren, unserer Vorstellung nicht zugänglichen Geschehnissen.

Damals war der Aufschrei groß. Von einem Paradigmenwechsel in der europäischen Flüchtlingspolitik war die Rede, von einer Schande für Europa gar. Tatsächlich ist etwas passiert: Italien, zuvor gut darin, Gesetze zu erlassen, die das Retten von Flüchtlingen unter Strafe stellten, richtete die Mission Mare Nostrum ein. 100.000 Menschen konnten dadurch im vergangenen Jahr gerettet werden. Darauf könnte man aufbauen. Italien aber will nicht mehr allein für die hohen Kosten einer Mission aufkommen, die ja – so wird zu Recht aus Rom verlautbart – die gesamte Europäische Union betrifft. Viel würde es, auf jeden Mitgliedstaat gerechnet, nicht einmal kosten. Um die tatsächliche finanzielle Belastung durch Mare Nostrum geht es aber möglicherweise nicht, wenn man dieser Tage hört, dass die Zukunft der Mission ungewiss sei, da sich die EU-Staaten nicht einig seien. Man hat das dumpfe Gefühl, dass die Mission, die bis vor die Küste Libyens ausgedehnt wurde, in Zeiten von AfD und Front National gerade aufgrund ihres Erfolgs wenig populär ist. Zur Klarstellung: Kaum ein europäischer Politiker wird sich wünschen, dass die Flüchtlinge in Seenot geraten und ertrinken. Aber das Argument, man helfe mit der Seenotrettung letztlich nur den Schleppern, die Flüchtlinge auf immer untauglicheren Booten losschickten und auf die Hilfe der italienischen Marine spekulierten, ist zynisch. Natürlich handelt es sich bei diesen Schleppern nicht um Gutmenschen, denen es nur um das Beste für die Flüchtlinge geht. Es sind Kriminelle, denen ein Menschenleben im Zweifel vollkommen gleichgültig ist. Jedoch wird dem Leser unmittelbar einleuchten, dass kein Flüchtling freiwillig einen solch schwimmenden Sarg betreten würde, wäre nicht bereits die Chance des Überlebens bis Europa mehr, als diesen Menschen in ihrer Heimat geblieben ist.

Dass die Flüchtlinge überhaupt auf die Schlepper angewiesen sind, liegt nicht zuletzt an der europäischen Asylpolitik. Ein Asylantrag kann nur auf europäischem Boden gestellt werden. Einen Antrag bei der Botschaft zu stellen, vielleicht noch vor dem Verlassen der Heimat, ist strikt ausgeschlossen. Wer es nicht auf europäischen Boden schafft, kann daher nicht einmal eine Prüfung der Asylberechtigung erwirken. Dabei wäre es denkbar einfach, ein solches Verfahren zu etablieren und es würde vielen Menschen die Gefahren der Überfahrt und den Verlust ihres gesamten Vermögens ersparen. Stattdessen lässt man die Menschen unter Einsatz ihres Lebens zu uns gelangen, um ihnen nach einem langwierigen Verfahren ein Flugticket zurück zu bezahlen. Eine klare Botschaft: Reinkommen ist nahezu unmöglich, raus geht es schnell und ohne lange Umwege. Das ist nicht nur ökonomischer Wahnsinn. Es ist ein Spiel mit dem Leben der Flüchtenden. Das dürfen wir uns im Jahr 2014 nicht durchgehen lassen.

Doch das Schimpfen auf die Politik ist zu einfach. Das Problem beginnt bei uns Bürgern. Wenn die Ewig-Ängstlichen, die sich davor fürchten, ihre Fleischtöpfe mit den Flüchtlingen teilen zu müssen, die Debatte dominieren und die Das-Boot-ist-voll-Mentalität wieder en vogue ist, braucht man sich über die Entscheidungen in Brüssel, Berlin, Rom, Paris und London kaum zu wundern. Stattdessen sollte die hoffentlich vorhandene und bisher schweigende Mehrheit der Menschen, die zur Empathie mit den in größter Not Befindlichen fähig sind, endlich aufwachen und der Angstkultur entgegentreten.

Denn Flüchtlinge kommen nicht zu uns, weil sie unser Sozialsystem missbrauchen wollen oder aus anderen niedrigen Beweggründen. Zu glauben, für 400€ im Monat würde jemand sein eigenes Leben und das Leben seiner Kinder riskieren, überschätzt die Anziehungskraft unseres Sozialstaates. Wer nicht muss, flieht nicht.

Hinzu kommt, dass unsere Gesellschaft an den Fluchtgründen nicht selten eine Mitverantwortung trifft. Angefangen bei der Unterstützung von Diktaturen in aller Welt durch Wirtschaftsbeziehungen, über Waffenlieferungen in Krisenregionen bis hin zu unserem Konsumverhalten; viele Entscheidungen haben weitreichende Einflüsse, die man sich nur ungern bewusst macht. Unsere Waffen, von Arbeitnehmern in Deutschland hergestellt, feuern die Geschosse ab, die Menschen zur Flucht veranlassen. Unsere Ressourcenverschwendung und die von den Industrienationen betriebene Ausbeutung der natürlichen Rohstoffe – unter anderem vor den Küsten Afrikas und Asiens – nimmt den Ärmsten der Armen ihre Lebensgrundlage und zwingt sie zur Flucht. Wer bei Primark und beim Billig-Discounter einkauft und das immer noch billigere Produkt sucht, darf sich nicht zurücklehnen und die Angst vor Überfremdung schüren. Das ist schlichtweg unfair.

Stattdessen würde es uns gut zu Gesicht stehen, durch unser Verhalten dazu beizutragen, die Lebensbedingungen global zu verbessern und in unsere Kosten-Nutzen-Kalkulationen auch die Auswirkungen unseres Handelns in anderen Teilen der Erde miteinzubeziehen. Und da dies kurzfristig keinem der Flüchtlinge hilft, die bereits fliehen mussten, sollten wir uns bemühen, den Menschen, die kommen, herzlich entgegenzutreten, ihnen vernünftige Wohnmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen und ihnen eine Integration zu ermöglichen. Dazu gehört unter anderem die Aufhebung des unsäglichen Arbeitsverbots, provoziert es doch geradezu das Bild des schmarotzenden Asylanten. Aber auch die Unterbringung in Massenunterkünften, die bei traumatisierten Menschen unterschiedlicher Ethnien nicht selten zu Problemen führt, sollte überdacht werden.

Warum geschieht dies nicht oder nur zögerlich? Weil die Politik den Rechtspopulisten, die diese Themen gerne für sich reklamieren, allzu oft dadurch beizukommen versucht, dass sie die Forderungen adaptiert und abschwächt, statt klar und mutig Farbe zu bekennen. Das ist auf Dauer jedoch keine Lösung. Wer selbst nach eingehender Erklärung nicht von seinem Standpunkt abrückt und weiterhin daran festhält, dass wir möglichst niemanden aufnehmen sollten, wird im Zweifel das Original wählen. Das ist dann auch sein gutes Recht. Die Mehrheit sollte jedoch die Grundsätze des menschlichen Mit- und Füreinanders betonen und auch die Flüchtlingspolitik daran ausrichten.

Dies kann nur mit einem echten Paradigmenwechsel gelingen. Weite Teile der Bevölkerung haben diesen bereits vollzogen und helfen Flüchtlingen wo sie nur können. Das Signal muss jetzt auch bei der Politik ankommen. Wir können das besser!