Macht und Moral – Die EU muss sich ihrer Verantwortung stellen

Sonnenaufgang über Brüssel / Rüdiger Morbach

Der Anfang ist zaghaft. Als Frankreichs Außenminister Robert Schuman 1950 vorschlägt, die Kohle- und Stahlproduktion einiger europäischer Länder zusammenzulegen, ahnt niemand dass aus diesem Zweckbündnis, in erster Linie geschaffen um einen weiteren Krieg zwischen Deutschland und Frankreich „materiell unmöglich“ zu machen, einmal die größte Volkswirtschaft der Welt werden wird.

Die Geschichte meint es gut mit dem jungen Europa: Innerhalb von wenigen Jahrzehnten heilen die Wunden zweier Weltkriege, wird jahrhundertalter Zwist begraben. Vom Motor der gemeinsamen Wirtschaft gezogen wächst Europa zusammen, wird größer und stärker. Bis es an der Spitze ankommt.

Mit der Macht kommt die Verantwortung, so sagt man. In den EU-Verträgen klingt das so:

„In ihren Beziehungen zur übrigen Welt […] leistet [die Union] einen Beitrag zu Frieden, Sicherheit, globaler nachhaltiger Entwicklung, Solidarität und gegenseitiger Achtung unter den Völkern, zu freiem und gerechtem Handel, zur Beseitigung der Armut und zum Schutz der Menschenrechte […]“ (Art. 3 EUV)

Das klingt alles sehr schön. Und derzeit irgendwie auch ein bisschen bitter.

Eine Union, die hilflose Menschen nicht aus Seenot retten will, setzt sich für Menschenrechte ein? Eine Union, in der sich einige Staaten einfach weigern können, Flüchtlinge aufzunehmen, während andere Länder mit dem Ansturm heillos überfordert sind, soll solidarisch sein? Eine Union, die zulässt, dass Menschen in Drittstaaten durch ihre Firmen ruiniert werden, fördert gerechten Handel?

Die EU scheint ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht zu werden – und das auf dem Zenit ihrer Macht. Offenbar geht es ihr und ihren Bürgern zu gut. Das würde zumindest erklären, warum Nationalismus und Fremdenhass auf dem Vormarsch sind, warum manche Mitgliedsstaaten Migration fürchten wie der Teufel das Weihwasser. Vielleicht vergisst man in Zeiten der Stärke, dass man selbst vor kurzem auf dem Boden lag und auf Hilfe angewiesen war.

Nur: wie soll es erst werden, wenn die EU mal nicht mehr an der Spitze steht? Laut einer Studie der OECD aus dem Jahr 2012 dürften sich in den nächsten Jahrzehnten die Verhältnisse in der Weltwirtschaft erheblich ändern. Die EU mit ihrem Demographie-Problem wird da das Nachsehen haben. Und was in Zeiten der Schwäche mit den eigenen Werten passiert, wissen wir aus unserer jüngsten Geschichte ziemlich genau. Diese Zeiten der Schwäche stehen bevor, das ist kein Geheimnis mehr. Wenn die nationalitischen Bewegungen Europas weiter erstarken, wird für Maßnahmen der Menschlichkeit bald keine Mehrheit zu finden sein. Besser ist es, den richtigen Weg jetzt einzuschlagen, wo es noch möglich ist.

Vielleicht bedarf es dafür großer Anstrengungen, vielleicht müssen tiefgreifende Schritte unternommen werden, vielleicht müssen auch die EU-Verträge neu verhandelt werden, um die Mitgliedsstaaten stärker in die Pflicht zu nehmen. Aber von einer Weltmacht kann man solche Anstrengungen erwarten.

Robert Schuman begann seine berühmte Erklärung 1950  mit dem Satz: „Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen.“ Man könnte vielleicht noch hinzufügen: Und die der Größe des eigenen Einflusses entsprechen.