Turbulente Zeiten weltweit – Wer rettet wen?

Deutschland hat im ausklingenden Jahr 2014 über 150.000 Flüchtlinge „aufgenommen“. [1] „Aufgenommen“ suggeriert in diesem Zusammenhang, diesen Menschen sei ein Aufenthaltsstatus zuerkannt worden, der sie dazu berechtigte, fortan in Deutschland zu leben. Dies ist jedoch unzutreffend. „Aufgenommen“ ist hier lediglich dahingehend zu verstehen, dass über 150.000 Menschen einen Asylantrag gestellt haben. Von diesen Antragstellern darf im Ergebnis nur etwa ein Drittel dauerhaft in der Bundesrepublik Deutschland verweilen. Stetig wird betont, dass so viele Flüchtlinge wie seit langem nicht nach Europa und insbesondere nach Deutschland kämen.

In der Tat ist die Zahl der Asylanträge seit 1993 (322.599) zunächst konstant zurückgegangen und hatte 2007 (19.164) ihren seither niedrigsten Stand erreicht, erst seit 2011 ist ein signifikanter Anstieg zu verzeichnen. Die hohen Zahlen Anfang der neunziger Jahre waren vor allem auf die Kriege im ehemaligen Jugoslawien zurückzuführen. Die Zahl der Flüchtlinge weltweit war hingegen Anfang der neunziger Jahre bei weitem nicht so hoch wie heute – aktuelle Schätzungen gehen von über 50 Millionen Menschen aus, die auf der Flucht sind, so viele wie seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr. [2] Dem Leser solcher Zahlen stellt sich alsbald die Frage, weshalb trotz dieser enormen Zahl von Flüchtlingen die Antragszahlen (bei weitem) nicht das Niveau wie Anfang der neunziger Jahre erreichen.

Die Antwort ist nicht etwa in der Verschärfung der Asylgesetze zu suchen, wie sie Anfang der neunziger Jahre in Reaktion auf die angeblich Schwemme von Asylbewerbern erfolgte und wie sie dieser Tage von kurzsichtigen Menschen erneut gefordert wird. Die Antwort ist geradezu banal: Während die Bundesrepublik Deutschland vom ehemaligen Jugoslawien aus auf dem Landweg zu erreichen war, sind die aktuellen Krisenherde fernab der Europäischen Union zu lokalisieren. Das Mittelmeer und die gut gesicherte Grenze zur Türkei machen es für Flüchtlinge fast unmöglich, die Europäische Union lebend zu erreichen.

Entsprechend gering sind die Asylbewerberzahlen verglichen mit der Gesamtzahl der Flüchtlinge weltweit. Ganz anders sieht die Situation in den Anrainerstaaten aus. Die größten Flüchtlingsströme außerhalb Europas gehen derzeit von Afghanistan, Syrien, Somalia, Sudan, Kongo, Myanmar und Irak aus. [3] Spiegelbildlich sind die fünf größten Aufnahmeländer Pakistan, Iran, Libanon, Jordanien und die Türkei. [4] Die allermeisten Flüchtlinge, die ihr Land verlassen (mehr als die Hälfte aller Flüchtlinge – über 30 Mio. – bleibt hingegen im eigenen Land, sog. Binnenflüchtlinge), finden somit Aufnahme in unmittelbaren Nachbarstaaten, 86% der Flüchtlinge leben in der Folge in Entwicklungsländern. [5]

Daraus resultieren für die betroffenen Staaten, die bereits Schwierigkeiten bei der Versorgung der eigenen Bevölkerung haben, enorme Herausforderungen. Denn die Menschen müssen untergebracht und verpflegt werden. Auf Dauer benötigen sie Arbeit und für die Kinder braucht es Schulen und Betreuungsmöglichkeiten. Auch die medizinische Versorgung, insbesondere von Traumatisierten, ist ein erheblicher Kosten- und Ressourcenfaktor. Gerade am Beispiel Syrien lassen sich die Herausforderungen besonders deutlich erkennen.

Die Türkei, das wahrscheinlich wohlhabendste und mit Abstand größte Aufnahmeland, hat bereits Schwierigkeiten die Flüchtlinge (mittlerweile deutlich über 1 Mio.) [6] angemessen unterzubringen und zu versorgen. Die Regierung hat zwar mehrere gut ausgestattete Camps für die Flüchtlinge eingerichtet, doch in diesen kommt nicht einmal ein Viertel der Menschen unter. [7] Der Rest muss sich selbstständig um ein Dach über dem Kopf bemühen, um Essen, um Trinken und um Kleidung. Nicht wenige leben auf der Straße – ihnen bleibt kaum eine andere Wahl als zu betteln oder ihre Kinder arbeiten zu lassen. [8] Das Land ist längst an seiner Belastungsgrenze angelangt. Dies ist wenig überraschend und auch kein Grund für einen Fingerzeig oder Vorwurf. Denn man möge sich nur ansehen, wie überfordert deutsche Städte und Kommunen sind, für die vergleichsweise geringe Zahl von Asylbewerbern angemessene Unterkünfte zur Verfügung zu stellen.

Besorgniserregend ist jedoch ein anderer Umstand: Einen offiziellen Status erhoffen sich viele Flüchtlinge in der Türkei nämlich vergebens – die Türkei kennt kein elaboriertes Asylsystem, wie es in den meisten europäischen Staaten mittlerweile üblich ist. Der Grund liegt nicht zuletzt darin, dass die Türkei das Zusatzprotokoll zur Genfer Flüchtlingskonvention von 1967 nicht ratifiziert hat und daher noch immer auf dem Stand der Konvention von 1951 verweilt, die sich allein auf europäische Kriegsflüchtlinge bezog. [9] Zwar wurde zuletzt einfachgesetzlich auf Verbesserungen hingewirkt, die Zustände für die Betroffenen sind jedoch teilweise derart prekär, dass von einer menschenwürdigen Flüchtlingsunterbringung keine Rede sein kann.

Dabei ist die Behandlung syrischer Flüchtlinge noch als vergleichsweise erträglich zu bezeichnen – sie gelten immerhin als Gäste. Angehörige anderer Staaten können nicht auf dieselbe Hilfsbereitschaft hoffen. Doch auch in Bezug auf die syrischen Flüchtlinge regt sich allmählich, aber immer nachdrücklicher, Unmut in der Bevölkerung. Über fünfzig Prozent der Türken glauben, die Syrer würden ihnen die Arbeit wegnehmen, [10] zunehmend kommt es zu Übergriffen. Die türkische Bevölkerung, größtenteils mit dem eigenen wirtschaftlichen Überleben beschäftigt, war dabei zu Beginn des syrischen Bürgerkriegs offen und mehr als nur gastfreundlich gegenüber den Neuankömmlingen. Doch allmählich machen sich Frust und Ernüchterung breit. Denn aus den Industrienationen kommen zwar Lob, Anerkennung und viele warme Worte – allein: eine Beteiligung an den Kosten möchte man nicht zusagen. Die Türkei bleibt auf sich allein gestellt.

Nicht viel besser sieht es in den übrigen Anrainerstaaten aus. Besonders krass sind die Verhältnisse im Libanon. Jeder Dritte ist hier Flüchtling – zum Vergleich: Pegida ist besorgt darum, dass in Deutschland jeder 625. ein Asylbewerber ist. Das kleine Land tut dabei sein Möglichstes, um die Menschen zu versorgen, doch die Libanesen können sich selbst kaum über Wasser halten. Das Land ist politisch und wirtschaftlich instabil. Auch hier häufen sich Feindseligkeiten gegenüber den Flüchtlingen. Doch anders als Pegida in Deutschland geht es den Libanesen nicht um die Verteidigung ihrer eigenen Fleischtöpfe. Denn bei einer Arbeitslosenquote von 30% gibt es kaum etwas, das man verteidigen könnte. Das Problem ist hier vielmehr ein Existenzielles. Wie soll ein Land mit einem Brutto-Inlandsprodukt von 44,35 Mrd. USD (Deutschland: 3,63 Billionen USD) diese Flut an Menschen realistischerweise ohne fremde Hilfe bewältigen?

Jordanien, das ebenfalls über eine halbe Millionen Flüchtlinge aus dem benachbarten Syrien aufgenommen hat, steht vor nicht minder großen Herausforderungen. Ein Drittel der Bevölkerung Jordaniens bestand bereits vor Beginn des syrischen Bürgerkriegs aus palästinensischen Flüchtlingen. Der Anteil an Flüchtlingen macht insgesamt nahezu vierzig Prozent der Bevölkerung aus. Nur ein kleiner Teil der Menschen wird in Flüchtlingslagern untergebracht; gleichwohl hat das bekannteste Lager Zaatari die Dimensionen einer Großstadt erreicht. [11] Die Versorgung im Lager ist vergleichsweise gut, doch außerhalb der Lager bleiben die Menschen auch hier sich selbst überlassen.

Dieser kurze Überblick, der sich mit den vielen anderen Krisenherden der Welt nicht beschäftigen konnte, zeigt: Die überwiegende Mehrheit der Menschen bleibt in der Region. Manch einer kann sich die Flucht nach Europa nicht leisten, manch einer will sie nicht wagen. Viele Menschen jedoch wollen sich schlicht nicht noch weiter von ihrer Heimat entfernen. Denn wer nicht muss, flieht nicht. Es gibt keine „Weltverschwörung“ der Flüchtlinge, die stetig auf der Suche nach den besten Sozialleistungen sind. Das zu suggerieren ist blanker Hohn. Die Menschen laufen um ihr Leben und finden sich in einer Welt wieder, die sie zuvor nicht gekannt haben. Syrien, einst stolze Kulturnation mit vielen gut ausgebildeten Menschen, ist zerstört. Menschen, die zuvor ihr Auskommen hatten, müssen auf den Straßen Istanbuls betteln oder in Lagern leben. Die Kinder drohen zu einer verlorenen Generation heranzuwachsen, deren Bildungskarrieren abrupt unterbrochen wurden und die schwer traumatisiert nicht einfach weitermachen können, wo sie vor der Flucht aufgehört haben.

Zu all diesen widrigen Gegebenheiten kommt ein Umstand, für den sich Industrie- und Schwellenländer der Welt schämen müssen: Mangels Unterstützung durch die Geberländer musste die Versorgung all dieser Flüchtlinge durch das UN World Food Programme zwischenzeitlich eingestellt werden. [12] Diejenigen, die sonst gebetsmühlenartig vom Vorrang der Hilfe vor Ort sprechen, waren dabei ganz still. Hilfe vor Ort? Wenn noch nicht einmal die Grundversorgung gesichert wird? Die Staaten, die hunderttausende Flüchtlinge aufnehmen, brauchen die Solidarität der Weltgemeinschaft – nicht durch warme Worte, sondern durch Taten und Geld. Andernfalls droht eine humanitäre Katastrophe, deren Folgen – mit Verzögerung, aber dann umso heftiger – auch die EU erreichen werden. Wer das vermeiden will, darf die Augen vor den Zuständen in den betroffenen Regionen nicht länger verschließen.

 

[1] Sämtliche in diesem Artikel verwendeten statistischen Daten zur Situation in Deutschland ohne besondere Kennzeichnung sind dem Bericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, BAMF: Aktuelle Zahlen zu Asyl, Nov. 2014, entnommen.
[2] Spiegel Online, http://www.spiegel.de/politik/ausland/uno-so-viele-fluechtlinge-wie-seit-dem-zweiten-weltkrieg-nicht-mehr-a-976299.html. (29.12.2014)
[3] Uno-Flüchtlingshilfe, http://www.uno-fluechtlingshilfe.de/fluechtlinge/zahlen-fakten.html. (29.12.2014)
[4] Uno-Flüchtlingshilfe, http://www.uno-fluechtlingshilfe.de/fluechtlinge/zahlen-fakten.html. (29.12.2014)
[5] Global Trends Report des UNHCR (2013), S. 2, abrufbar unter http://www.uno-fluechtlingshilfe.de/fluechtlinge/zahlen-fakten/weltfluechtlingszahlen-2013.html (in Englisch). (29.12.2014)
[6] Tagesspiegel, http://www.tagesspiegel.de/politik/flucht-vor-dem-is-terror-deutschland-muss-der-tuerkei-beim-fluechtlingsproblem-helfen/10745168.html. (29.12.2014)
[7] UNHCR, http://www.unhcr.org/pages/49e48e0fa7f.html; Amnesty International, http://www.amnesty.de/2014/11/20/neuer-bericht-tuerkei-weist-syrische-fluechtlinge-der-grenze-ab. (29.12.2014)
[8] Zeit Online, http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/fluechtlinge-tuerkei-syrien/seite-2; Amnesty International, http://www.amnesty.de/2014/11/20/neuer-bericht-tuerkei-weist-syrische-fluechtlinge-der-grenze-ab. (29.12.2014)
[9] Zur Entwicklung der Konvention siehe eingehend den Beitrag von Rüdiger Morbach: http://www.politik-in-gesellschaft.de/nie-zuvor-hab-ich-solches-leid-erlebt-die-geschichte-der-genfer-fluchtlingskonvention/. (29.12.2014)
[10] Zeit Online, http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/fluechtlinge-tuerkei-syrien/seite-2. (29.12.2014)
[11] N-TV-Online, http://www.n-tv.de/politik/Zaatari-ist-das-Ende-aller-Hoffnung-article14008721.html. (29.12.2014)
[12] Zeit Online, http://www.zeit.de/politik/2014-12/vereinte-nationen-syrien-fluechtlinge-nahrungsmittelhilfe. (29.12.2014)