Von Helden zu Heuchlern

deMaizière

De Maizière 2015 / WM Cebelink

Zu früh gefreut. Was waren wir bis vor ein paar Monaten noch sicher, dass wir in einem besonderen Land leben. Deutschland, Land des „Wir schaffen das“, Land des bis in die höchsten Ebenen reichenden Idealismus, sicherer Hafen für Flüchtlinge aus der ganzen Welt.

Das scheint lange her. Jetzt zeigt sich der deutsche Innenminister (was macht er da überhaupt?) in Kabul, um vor laufender Kamera zu verkünden, niemand solle mehr nach Deutschland kommen, es gäbe dort kein Begrüßungsgeld. Die Bundesregierung plant zudem, Afghanen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, nach Afghanistan abzuschieben. Während er da so redet, sprengt sich ein Selbstmordattentäter wenige Kilometer von ihm in die Luft und tötet 20 Menschen. So wie es fast täglich in Afghanistan passiert. Kann man in solch ein Land abschieben?
Im anschließenden Interview für das heute-journal möchte De Maizière gerne differenzieren: Der tägliche Terror in Afghanistan sei ja anders, etwa mit den Anschlägen in Paris nicht zu vergleichen, denn die Terroristen hätten es auf Funktionsträger abgesehen, nicht auf Zivilisten. Zynischer geht es wohl kaum – soll das den Tod Unbeteiligter verkraftbarer machen? Dass sie nur „Beifang“ waren? Ist Afghanistan deswegen sicher?

Die unerträglichen Worte De Maizières sind nur ein Beispiel dafür, wie sich der Kurs der deutschen Bundesregierung gewandelt hat. Innerhalb weniger Monate sind aus vermeintlichen Überzeugungsbekundungen reine Lippenbekenntnisse geworden. Eine zunehmend unscharfe Terminologie hüllt nur noch einen durchsichtigen Schleier über die Spuren eines sichtbaren Kurswandels. Obergrenzen? Nein, aber wir wollen keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Rückschiebungen in unsichere Herkunftsländer? Nein, aber in einzelne Provinzen Afghanistans, die wir für sicher erklären lassen. Integration in Deutschland? Ja, aber Ausreise sobald möglich. Wir schaffen das? Ja, aber wir können nicht mehr.

Welche Motive die Bundesregierung für ihren Kurswechsel hat, bleibt offen. Druck von der CSU? Vermutlich. Politisches Nutzenziehen aus der Massenhysterie nach der Kölner Silvesternacht? Nicht auszuschließen. Angst vor der AfD? Wahrscheinlich. Wenig Rückgrat? Offensichtlich.

Wäre man doch wenigstens ehrlich. Wenn De Maizière in Kabul sagen würde, dass die Bundesregierung keine Lust oder keine Kraft mehr für Flüchtlinge hat, wäre das alles nicht so peinlich. Die offensichtlichen Lügen (Afghanistan sicheres Herkunftsland? Lächerlich!) und das ekelerregende Geschachere (Bakshish für Staaten, die ihre Flüchtlinge zurücknehmen? Ernsthaft?) schmerzen dagegen. Gerade einen Deutschen, der bis vor kurzem noch davon überzeugt war, in dieser Hinsicht in einem der besten Länder Europas zu wohnen. Sind wir am Ende doch nur Heuchler und nicht die Helden, für die uns die ganze Welt gehalten hat?