Warum wir uns nicht entscheiden können, was wir von Spionage halten sollen

Shadows

/ Wikimedia Commons, User „ÁWá“

Seit dem NSA-Skandal verbinden wir mit Geheimdiensten ein gewisses Unbehagen. Unsere Privatsphäre ist uns schließlich heilig. Auch wenn wir sie liebend gerne zugunsten von Facebook aufgeben, wollen wir uns wenigstens der Illusion hingeben dass nur wir über sie verfügen können. Das ist sicherlich inkonsequent, aber in unseren eigenen Angelegenheiten dürfen wir inkonsequent sein.
Ähnlich inkonsequent ist auch unser derzeitiges Verhältnis zu Geheimdiensten. Bis zu den NSA-Enthüllungen begleiteten Geheimdienste immer dieser Hauch des Abenteuers, die Faszination des Zwielichts. Spione sind noch immer Helden, ob in Fiktion wie James Bond oder Realität wie Eli Cohen und Mata Hari. Das ist auch heute noch so. Dazu gesellt sich aber eine profunde Abneigung des Bürgers gegen Überwachungsmaßnahmen, die ihn betreffen könnten. Und diese Abneigung prägt die politische Diskussion um die Rolle der Geheimdienste. Orwell ist in unseren Köpfen, jede Antenne und jede Videokamera ist nur auf uns gerichtet.

Zweierlei Maß
Sind allerdings nicht wir das Ziel, sieht die Sache schon wieder anders aus. Die jüngsten Enthüllungen des SPIEGEL zu den Aktivitäten des BND in der Türkei lassen die deutsche Tagespolitik kalt. Das Vorgehen des BND genießt breite Zustimmung, Kritik daran wird als „Wehleidigkeit“ verstanden.
Das bringt natürlich in Anbetracht der zumindest milden Entrüstung der Bundesregierung im NSA-Skandal ein paar Begründungsprobleme mit sich. Zum Glück sind die schnell umschifft. „Ausspähen unter Freunden geht gar nicht“? Schnee von gestern, und übrigens nur so im Verhältnis Deutschland – USA. Ist die Türkei dann etwa nicht unser Freund? Doch, klar, aber nicht so eben. Eine andere Art Freundschaft.

In der Sache haben alle Beteiligten Recht. Spionageaktivitäten in der Türkei sind legitim, gerade unter der derzeitigen Regierung. Aber muss man das so begründen? Muss man sich die Blöße geben, seine „Freunde“ nach Klassen zu unterteilen? Das ist nicht nur peinlich, sondern leicht als schwacher Versuch entlarvt, das eigentliche Problem nicht ansprechen zu müssen.

Worüber man reden müsste
Das Dilemma rührt ja gerade daher, dass die grundsätzlichen Fragen nicht gestellt werden. Welche Rolle sollen Geheimdienste in unserem zunehmend transparenten Staat haben? Was unterliegt der Kontrolle der Öffentlichkeit, was darf und muss im Schatten bleiben? Und wie eben im Fall der Türkei, wer und was darf überwacht werden?

All das darf nicht in dem Graubereich bleiben, in dem die Beteiligten es gerne belassen würden. Es muss im Rahmen einer parlamentarischen und vor allem einer breitgefächerten öffentlichen Debatte erörtert werden. Diese Debatte muss alle Aspekte des Agierens des Staates im Schatten betreffen, von V-Leuten zum Verfassungsschutz, vom BKA zum BND. Dabei kann es natürlich nicht um operationelle Details gehen, Geheimdienste müssen geheim bleiben. Aber die Grundsätze müssen im Licht besprochen werden, Grenzen müssen abgesteckt werden. Ein „Staat im Staate“ darf nicht zugelassen werden. Wenn dieses Fundament erst einmal steht, fällt es auch leichter die Kompetenz für die Regelung operationeller Details außerhalb der öffentlichen Kontrolle anzusiedeln. Dort können die Geheimdienste dann im Rahmen der gesteckten Grenzen frei agieren.

Wie ich dir, so du mir
Und wenn man diese Grenzen für die eigenen Geheimdienste gesteckt hat, fällt es natürlich auch viel leichter Position zu beziehen, wenn man selbst ausspioniert wird. Dann kann man sich auf das uralte Prinzip der Gegenseitigkeit berufen. Wenn ich dich nicht ausspioniere, dann darfst du mich auch nicht ausspionieren. Das ist nicht nur einfacher zu praktizieren, sondern auch einfach zu begründen.

Dann müsste eine Bundesregierung nicht mehr schweigen, wenn sie ausgehorcht wird und dann müsste sich eine Bundeskanzlerin nicht mehr auf hochnotpeinlichen Freundschaftsbewertungen festnageln lassen. Und selbst wenn nichts dabei herauskommt, eine anständige Diskussion hat noch nie geschadet. Vielleicht nach der Sommerpause? Das wäre doch etwas, worauf man sich freuen könnte.